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AHO Aktuell - 24.04.2002
Handbuch Tierschutz: Was tun, wenn junge Katzen ertränkt werden?
Schweiz (STS) - Bei Verstössen gegen das Tierschutzgesetz hat die Polizei nicht
nur den strafrechtlichen Sachverhalt festzustellen und gegebenenfalls zur
Anzeige zu bringen. Den Polizeiorganen kommt auch bei der Durchsetzung der
Tierschutzvorschriften eine wichtige Rolle zu. Das "Handbuch Tierschutz"
hilft als rechtlicher Ratgeber Polizeikommandos, Strafuntersuchungsbehörden,
Gerichten und Tierschutzstellen zur Verbesserung des Tierschutz-Vollzugs.
In einem Grossaussand stellt der Schweizer Tierschutz STS das Handbuch den
kantonalen Vollzugs- und Strafverfolgungsbehörden kostenlos zur Verfügung.
Der Jurist Erich Feineis stellt im "Handbuch Tierschutz" neben dem
eidgenössischen materiellen Recht und den Richtlinien des Bundesamtes für
Veterinärwesen BVET auch die in den Kantonen geltenden Verfahrensgrundsätze
dar. Darüber hinaus werden die Bestimmungen des Vorentwurfes zu einer
gesamtschweizerischen Strafprozessordnung einbezogen und erklärt.
Ein erster Teil zeigt die behördlichen Zuständigkeiten für die Einleitung
von Strafverfahren und zum Erlass von Administrativmassnahmen bei Verstössen
gegen das Tierschutzgesetz auf. Im Folgenden werden dem Leser die Grundsätze
des Tierschutzgesetzes näher gebracht, um gestützt auf die daraus gewonnenen
Erkenntnisse das polizeiliche Vorgehen beim Eingang von tierschutzrelevanten
Anzeigen zu erläutern. Ein abschliessender Teil behandelt die wichtigsten
Straftatbestände des Tierschutzgesetzes und erwähnt weitere tierschutz-
relevante Bestimmungen des Jagd- und Fischereigesetzes sowie des Bundes-
gesetzes über den Natur- und Heimatschutz.
Die detaillierte Darstellung der Verfahrensprinzipien und Tierschutz-
bestimmungen trägt nicht nur zur Weiterbildung und Auseinandersetzung mit
dem Tierschutzgedanken bei, sondern hilft durch Praxisbezug auch bei der
Beantwortung häufiger Fragen aus dem Tierschutzalltag. Ein Adress-
verzeichnis von Beratungsstellen und Tierexperten sowie eine kurze
Literatur- und Stichwortübersicht geben Hinweise auf weiterführende
Informationen.
Das Handbuch kann gegen einen Unkostenbeitrag von 10 Franken beim
Schweizer Tierschutz STS, Postfach 461, 4008 Basel, bestellt werden
oder im Internet als PDF - Datei heruntergeladen werden.
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