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AHO Aktuell - 18.10.2002
Stadt Aachen: Orsbacher Pelztierfarm wird laufend kontrolliert
Aachen (aho) - Zur Zeit gibt es vielfältige Proteste gegen die Nerzfarm
Aachen-Orsbach. Das Pressebüro der Stadt Aachen teilt hierzu mit, dass es
sich bei der Nerzfarm in Orsbach um einen seit 1966 bestehenden Betrieb, der
zwischenzeitlich mehrfach erweitert wurde handelt. Füchse werden dort nicht
gehalten.
Im Laufe der Jahre sind immer wieder Kontrollen der zuständigen Behörden
erfolgt. Soweit dabei Mängel festgestellt wurden, ist deren Beseitigung
unter Fristsetzung veranlasst worden. Nach derzeitigem Stand entspricht die
Anlage den baurechtlichen und umweltrechtlichen Auflagen. Die
tierschutzrechtlichen Aspekte sind regelmäßig durch die Ordnungsbehörde und
den Amtstierarzt der Stadt Aachen überprüft worden. Die Tötung der Tiere
erfolgt demnach in der gesetzlich vorgeschriebenen Art und Weise.
Der Betreiber wurde zeitnah vom Erlaß des zuständigen Landesministers, mit
dem Mindestgrößen für Käfige und weitere Auflagen zur Haltung von Pelztieren
festgesetzt werden, informiert. Auf den Ablauf der in diesem Erlaß
vorgesehenen Übergangsfrist zur Erfüllung der Auflagen bis zum 31.12.2001
ist der Betreiber der Anlage schriftlich hingewiesen worden.
Richtig ist, dass die Mehrzahl der Käfige nicht den Vorgaben des
ministeriellen Erlasses entspricht. Eine sofortige Schließung der Anlage war
und ist gleichwohl aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Statt dessen hat
das städtische Ordnungsamt eine Verfügung erstellt, mit der der Betreiber
unter Fristsetzung zur Umrüstung der Käfige aufgefordert wird. Diese
Ordnungsverfügung liegt weisungsgemäß seit Ende August dem zuständigen
Landesministerium zur Prüfung vor.
Die Gegner der Anlage können sicher sein, dass die Stadt Aachen darüber
hinaus den Betrieb der Anlage regelmäßig überwachen und im Rahmen des
rechtlichen Möglichen die notwendigen Maßnahmen ergreifen wird. Eine von
vielen Bürgern gewünschte sofortige Schließung der Anlage ist der Stadt
aufgrund der derzeitigen Rechtslage nicht möglich.
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