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AHO Aktuell - 12.04.2007
Frankfurt: Mehr Hunderassen als gefährlich eingestuft
Frankfurt (aho) - Rund 170 "Kampfhunde" sind in der Stadt gemeldet,
die als gefährlich gelten. Wie die Frankfurter Rundschau (FR)
berichtet, müssen ihre Besitzer 900 Euro Hundesteuer im Jahr zahlen.
Die Zahl der Rassehunde, deren Mischlinge oder mehrfach aktenkundig
gewordenen "Beißer" wird noch einmal um 75 Tiere steigen, falls die
Stadtverordnetenversammlung einer Änderung der "Satzung über die
Erhebung einer Hundesteuer" zustimmt. Die Stadt erwartet in diesem
Falle Mehreinnahmen von rund 60.000 Euro jährlich, ist einem Bericht
der FR zu entnehmen.
Grund für die Satzungsänderung, die der Magistrat jetzt vorlegt, ist
ein Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes vom Dezember. Die
Juristen hatten einen Teil der städtischen Satzung zur
"Kampfhundesteuer" kassiert, weil in der städtischen Satzung aus dem
Jahr 2002 unterschieden worden war zwischen Hunderassen, die dauerhaft
als gefährlich gelten und mit dem Höchstsatz belegt wurden, sowie
solchen, "deren Gefährlichkeit widerlegt beziehungsweise nicht
widerlegt" werden konnte. Für solche Tiere, die den "Wesenstest"
bestanden, wurde ein reduzierter Steuersatz angerechnet. Diese
Differenzierung, so befand das Gericht, widerspreche dem
"Gleichheitsgrundsatz" der Gefahrenabwehrverordnung.
Der Magistrat hat nunmehr die Hitliste der "Gefährlichen"
überarbeitet. Wie Hanns-Joachim Kühn vom Kassen- und Steueramt im
Gespräch mit der FR erklärt, finden sich in der Aufzählung statt
vorher fünf Rassen nunmehr elf. Neben den Spitzenreitern Pitbull,
Staffordshire-Terrier und Bullterrier sollen Dogo Argentino, Mastiff,
Mastino Napoletano oder Fila Brasileiro in die höchste Steuergruppe
"aufrücken", neu hinzu kommen American Bulldog, Kangal (Karabash) und
Kaukasische Owtscharkas - von denen laut Kühn nur zwei in Frankfurt
gemeldet sind.
Völlig aus der Gefahrenliste gestrichen sind Bandog und Tosa-Inu.
Ebenso Dogue de Bordeaux, Mastin Espanol oder Rhodesian Ridgeback, die
bisher als potenziell gefährlich eingestuft waren, heißt es in der FR.
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